Volksinitiative Energie- statt Mehrwertsteuer
Die eidgenössische Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» war eine schweizerische Volksinitiative der Grünliberalen Partei (glp). Die Initiative wurde im Juni 2011 lanciert und forderte, die Mehrwertsteuer durch eine Energiesteuer auf nicht erneuerbare Energieträger zu ersetzen.
Die Mehrwertsteuer sollte durch eine Energiesteuer auf nicht erneuerbare Energieträger ersetzt werden. Die Steuer war pro Kilowattstunde Primärenergie zu bemessen, wobei für die einzelnen Energieträger entsprechend ihrer ökologischen Gesamtbilanz unterschiedliche Steuersätze festgelegt worden wären. Einige weitere Kann-Bestimmungen im Initiativtext liessen dem Gesetzgeber Ausgestaltungsmöglichkeiten offen. So hätte es Ausnahmen zu einer vollumfänglichen Besteuerung geben können. Zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen hätte die Graue Energie additiv besteuert werden können und für den Export war eine Rückerstattung vorgesehen. Bezüglich der Höhe der Energiesteuer war langfristig eine feste Kopplung an das Bruttoinlandprodukt vorgesehen, um die Staatsquote berechenbar und die Steuer staatsquotenneutral zu halten. Bis zu etwa 20 Prozent der Erträge wären zugunsten der Alterssicherung und für Prämienverbilligung der Krankenversicherung unterer Einkommen verwendet worden.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Eidgen%C3%B6ssische_Volksinitiative_%C2%ABEnergie-_statt_Mehrwertsteuer%C2%BB
Die Initiative wurde am 8. März 2015 von 92 Prozent der Stimmenden und allen Kantonen überaus deutlich verworfen.